kann mir jemand sagen was die rennleitung (war aber nur einer) machen kann wenn sie dich etwas zu schnell von vorne mit der Radarpistole messen und evtl. die nummertafel aufschreibt aber nicht aufhaltet?
müssen es aber normal nicht zwei beamte sein? damit es einen zeugen gibt, weil er hat ja normalerweise kein beweisfoto und bei der nummertafel könnte er sich theoretisch ja verschaut haben?
Nein - einer reicht (ist auch die übliche „Streifenstärke“). Es handelt sich um eine sogenannte „dienstliche Wahrnehmung“ (Amtseid). Auch bei anderen Feststellungen gibt es keine „Beweisfotos“ zB Überholverbot oder Sperrlinienüberfahren (Verwaltungsdelikte) oder Feststellungen an einem Tatport zB bei einer Rauferei (Strafrecht). Und auch dabei reicht die Zeugenaussage des Polizisten.
Noch ist die Rechtslage so, das in diesem Fall dem beeideten Beamten geglaubt wird, da dieser ja im Gegensatz zum Beschuldigten keinen Vorteil von einer Falschaussage hat.
Sollte die Rechtssprechung einmal umgekehrt sein wird sich wohl fast jegliche Verkehrsüberwachung erledigen, denn dann war sicher niemand mehr irgendwo und nicht jede Übertretung ist mit technischen Beweismitteln erfaßbar (zB Überholverbot, Sperrflächen aber auch Halte- und Parkverbote,uäm …)
Dachte ich hab da im Hinterkopf, als die Laser eingeführt wurden, das der Deliquent angehalten werden muß und mit der gemessenen Geschwindigkeit konfrontiert werden muß.
Also doch nur zum Abkassieren die Dinger, weil verkehrserzieherische Wirkung dadurch gleich 0, wenn sie mich Wochen später mittels Brief damit konfrontieren.
wennst es merkst, dass er dich erwischt hat, fahr hin und red, vielleicht kannst es gleich zahlen, ist normalerweise billiger - Rechtsanspruch gibt es darauf allerdings nicht. Wennst ganz brav dreinschaust und einen netten Polizisten erwischt koennte es theoretisch sogar mit einer Abmahnung gehen.
Ansonste gaebe es die Moeglichkeit im Strafverfahren einen Einspruch gegen die Strafhoehe zu machen.
Frage:
i hab irgendwann mal gehoert, dass ein OM ja auch bei einem „Gestaendnis“ moeglich ist.
wie beurteilst du folgende Situation:
i merk, dass i gelasert worden bin, fahr auf die naechste PI und zahl glei (natuerlich nur wenn OM rechtlich moeglich), um eine AZ zu vermeiden
In aller Regel wird sofort angehalten. In der Praxis ist es aber so das viele Leute bei der Anfahrt in Richtung Streife das Tempo einhalten, dann aber nach der Vorbeifahrt beschleunigen. Dann wird nachgemessen und es kommt eine Anzeige. Genauso bei Straßenstellen an denen keine Anhaltung möglich ist (zB Autobahn und Autobahnabfahrten).
Du hast Dir in Deinem eigenen Posting oberhalb die Antwort gegeben:
Es gibt gewisse Grenzen bis zu welcher Übertretung ein Organmandat möglich ist und ab wann die Anzeige erstattet werden muß -aber durchs Reden kommen oft die Leut zsamm … Ich würde umdrehen, zur Streife zurückfahren und dort Rücksprache halten. Der „nächste Posten“ ist oft nicht die beste Idee…
scho klar wegen der Grenzen, i denk mit PI an 2 Sachen:
i hab aus welchen Gruenden auch immer keine Gelegenheit zum gleich zurueckfahren und
jetzt wirds spitzfindig: muss das OM von dem „bewilligt“ werden, der die Uebertretung festgestellt hat ?
sonst theoretische Variante: i geh auf die PI, zahl auf Grund wahrheitsgemaesser Angaben zur Uebertretung den passenden Betrag und damit entkomm i einer moeglichen Anzeige (i nimm an, du verstehst meine „boesen“ Hintergedanken)
ps.: um nicht missverstanden zu werden, es geht mir jetzt mehr um das Gedankenexperiment (Meinungen von Juristen natuerlich auch gerne willkommen …) - in der Praxis ist der Fall klar: Speedlimit einhalten oder ohne Meckern zahlen oder auf eine Abmahnung hoffen
naja am RIng hättens schon die Möglichkeit, wenn sie sich gscheit hinstellen würden
aber ist halt leichter dort einen Pulk von 20 Autos von der Ampel weg zu lasern, als sie einzeln anzuhalten.
2 Damen , eine mit der Pistole die andere mit dem großen Block und eifrig am schreiben.
Natürlich an einer Stelle wo ein Anhalten nicht möglich ist.
Ich hab echt grundsätzlich nichts gegen unsere Truppe der Polizei und ich finds echt ok wenn sie verantwortungslose Raser aus den Verkehr ziehen.
Bin selber früher mehr als zu schnell mit dem Auto unterwegs gewesen und hab die eine oder andere Strafe und Belehrung über mich ergehen lassen müssen und das mit Recht.
Und im Großen und Ganzen waren die auch immer in Ordnung die Herren und Damen, nur was sich in letzter Zeit abspielt kann ich echt nicht mehr gut heißen.
Das ist organisierte Wegelagerei und sonst gar nichts.
Neuester Punkt ist Tangente raus nach der Abzweigung auf die Außenringautobahn und Abzweigung SCS das sie das Kasterl aufstellen und das Auto in die Tiefgarage( Wiese ) stellen.
Wenns ma erklären wo da der Unfallschwerpukt ist, wo 100 meter weiter der 80er aufgehoben wird werd ich das gern akzeptieren.
Wenn Gemeindevertreter in Ihren Haushaltsbudgets Bußgeldeinnahmen ins Budget aufnehmen und zum Löcher stopfen verwenden müssen, dann sind wir irgendwie am falschen weg, denn dann wird nicht mehr die Verkehrssicherheit überwacht ( meines Wissens nach die gesetzliche Aufgabe der Verkehrsüberwachung ) sondern geschaut wo man am meisten Geld einkassieren kann.
Und ich bin mir ziemlich sicher, das die Polizisten auch nur getriebene sind, welche auf Order von oben handeln.
Wenn Sie nicht genug einbringen, gibts sicher Aufgaben, die man nicht so gerne erfüllt und eingeteilt wird.
Und irgendwie bin ich echt schwer am Überlegen, das ganze zu dokumentieren und eine Plattform zu gründen, die das Aufzeigt und darauf hinweist, was die wirklichen Aufgaben sind und was statt dessen gemacht wird.
Bevor Du allerdings loslegst solltest Du einige grundsätzliche Infos einholen. ZB über die Fragen:
.) wer ordnet wo welche Geschwindigkeitskontrollen an
.) wer bekommt die eingehobenen Strafbeträge
.) wozu werden diese verwendet (Zweckbindung)
.) wie passiert eine Messung (Stichwort: Pulk von 20 Fahrzeugen wird gelasert)
Und zu dieser Aussage:
Experten sind bei uns immer gefragt. Endlich mal wer der uns sagt was gemacht gehört. Obwohl wenn ich mir das überlege gibts doch einige Schlaue. Ich hör da immer das wir uns mehr um „die Anderen“ kümmern sollen. Also doch nichts Neues…
Natürlich wird mit dem amtshandelnden Beamten Rücksprache gehalten. Er muß ja erstens die Übertretung bestätigungen und die Daten durchgeben: Wann, wo, wieviel drüber … und zweitens muß er es ja wissen wenn ein Organmandat bezahlt wurde, damit er nicht noch zusätzlich eine Anzeige schreibt. Darum eben: Zurückfahren, reden …